Wahlunwilligkeit

Ich habe in meiner (kurzen) Wählerbiographie einmal die Wahl verweigert. In der Stichwahl zum Oberbürgermeister meine Heimatstadt Dresden standen sich die CDU-Kandidatin Helma Orosz und der Kandidat der PDS gegenüber. Ich absolvierte den ersten Wahlgang noch per Briefwahl von Halle aus, auch die Unterlagen für den Zweiten lagen auf meinem Schreibtisch. Doch konnte ich mich nicht durchringen, einem der in meinen Augen ungeeigneten Kandidaten meine Stimme zu geben. Einige Freunde wählten damals ungültig, ich ließ meine Wahlunterlagen unausgefüllt auf dem Schreibtisch liegen, irgendwann wanderten sie in den Müll. Einen Unterschied machte es eh nicht.

Im Nachgang der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg wird wieder einmal auf den Ossis herumgekloppt. Diese Undankbaren, die nicht wählen wollen. Diese Geschichtsvergessenen, die ein Vierteljahrhundert nach der Wende den Spaß an der Demokratie verloren haben.  Diese Demokratieverächter, die einfach zu Hause bleiben oder rechts der Mitte wählen. Das Spektrum reicht von Unverständnis über (teilweise gut gemachte) Wählerschelte bis hin zur Beleidigung der gesamten Bevölkerung.

Ich habe dafür ja sogar Verständnis. Mich ärgert die niedrige Wahlbeteiligung auch immer wieder. Aber ich habe eine Ahnung davon, warum das so ist und muss mich deshalb nicht als Musterdemokrat, Geschichtslehrer und Moralapostel aufspielen. Was ich jetzt trotzdem machen werde.

Mal abgesehen davon, dass in ganz Deutschland (ja, Europa) immer weniger Menschen wählen gehen, hat die Wahlunwilligkeit im Osten der Republik noch andere oder tiefergreifende Gründe, die man erst einmal zur Kenntnis nehmen sollte, bevor man über die demokratiefaulen Ossis herzieht.

Die Demographen bestehen immer wieder auf der Prämisse, dass nur dann fleißig gewählt wird, wenn de Leude den Eindruck haben, mit ihrer Stimme tatsächlich etwas bewegen zu können. In der parlamentarischen Demokratie ist damit meistens der Regierungswechsel gemeint. Und viele Politiker und ihre Medien-Entourage aus Kommentatoren und Demographen halten den Wechsel der Regierung natürlich für ein lohnenswertes Ziel.

Das glauben viele Ossis nicht. Weitverbreitet, nicht nur bei der (sorry) einfachen Landbevölkerung, sondern bis weit hinein in das akademisch-städtische Milieu (das im Osten aus historischen Gründen ohnehin selten ist) herrscht der Glaube, dass egal wer “an der Macht” ist, sich sowieso nichts ändert und alle Politiker ohnehin nur an ihrem eigenen Fortkommen interessiert sind. Aus diesem Ressentiment bedient sich übrigens die AfD genauso wie vor ihr die NPD.

Aber so ganz unrecht haben die Ossis nicht. Beispiel Sachsen: Ein in den 60er-Jahren geborener Bürger hat die erste Hälfte seiner Wählerbiographie in der DDR zugebracht. Dort gab es bekanntlich keine Wahlfreiheit. Es regierte die SED, egal ob man sein Kreuz bei der Block-CDU machte oder nicht. Die zweite Hälfte seiner Wählerbiographie begann mit einer großen Hoffnung und vielen Ängsten. In Sachsen wurden diese Ängste von der CDU und Kurt Biedenkopf aufgenommen und in Gemütlichkeit verwandelt. Seitdem wird Sachsen von der Biedenkopf-CDU regiert, egal ob man sein Kreuz woanders macht. Dass der Biedenkopf zwischendurch Milbradt und jetzt Tillich heißt, könnte egaler nicht sein.  Ebenso die Frage, mit wem die B-CDU in der kommenden Legislatur regieren wird oder ob sie es alleine wuppt. Das ganze Land ist tief in die B-CDU eingetränkt, da machen ein paar Sozen oder Liberale als Beiwerk keinen Unterschied.

In Thüringen hieß der Biedenkopf Bernhard Vogel. Weil der auch bei der CDU war, wählen die Thüringer eben bis heute CDU. Auch wenn der Vogel heute Lieberknecht heißt. Und in Brandenburg hieß der Biedenkopf Stolpe und war sogar einer von uns (selber Ossi). Ihm und seinem Nachfolger Matthias Platzeck (auch Ossi) vertrauten die Brandenburger, deshalb wählen sie auch heute die SPD, obwohl sie den Nachfolger Platzecks zu zwei Dritteln nicht beim Namen nennen können.

Das klingt erst einmal nach einer übersimplifizierten Antwort, trifft aber das Demokratiegefühl gerader derjenigen Wähler, die lieber von einer anderen Partei regiert werden würden. Wahlkampf hat eben nur begrenzt Sinn. Dass dann jemand wie Martin Dulig mit seiner SPD ein Feuerwerk abfackelt, nötigt Respekt ab. Der Dank der Wähler für einen offenen Wahlkampf sind 12 %. Das sind gut 2 % mehr als beim letzten Mal. Der Wahlkampf der CDU ist mit dem Begriff “Margarinewerbung” gut überschrieben. So sahen die Plakate aus, auf denen sich “der Sachse” Tillich ablichten ließ und so wurde auch gesprochen: gut ölig, aber inhaltsreduziert. Und die AfD fährt dank Wellenritt ohne signifikanten Landesverband, ohne Erfahrung, ohne Plan in den Landtag ein. Wahlen sind ungerecht. Und so geht das seit Jahren. Grund genug, enttäuscht zu sein.

Vielleicht ist es ja auch diese Ungerechtigkeit, die dem Ossi und seinem berühmten Gerechtigkeitsempfinden zuwiderläuft. Man möchte eben auch mal den Underdog gewinnen sehen. Wenn das nicht klappt, und wieder nicht klappt, und wieder nicht klappt, dann bleibe ich eben daheim. Ich behaupte, dass gut die Hälfte der Nichtwähler deshalb nicht mehr zur Wahl gehen, weil sie nicht an einen Wechsel glauben – aus gutem Grund. Die zweite Hälfte der Nichtwähler fühlt sich an sich gut regiert und kann beruhigt zu Hause bleiben. Biedenkopf wird’s schon richten. Es gibt jedenfalls so oder so keine “Not” zur Wahl zu gehen.

So ist das hier und das wird sich auch durch Nichtwählerbeschimpfung nicht ändern.

Allein in Thüringen gab es eine realistische Chance auf einen kompletten Regierungswechsel. Eine Tatsache, die meinem Gesprächspartner vor drei Wochen in der thüringischen Rhön überhaupt nicht bewusst war. Alles in allem sind die Thüringer mit ihrer CDU-Regierung nämlich gar nicht so schlecht gefahren. Man muss den Leuten schon erklären, welche wirklich driftigen Gründe es gibt, eine linke Landesregierung “an die Macht” zu bringen. Einfach an ein “linkes” Milieu anknüpfen, das kann man sich abschminken. Bis auf ein paar wenige Junge und Parteimitglieder interessiert das Rechts-Links-Denken im Osten niemanden. Die SED war keine linke Partei, die PDS auch nicht. Die SPD ist nach der Wende in Sachsen und Thüringen nie auf die Beine gekommen, auch weil sie die Tür für ehemalige SEDler zugeschlossen hat und sich programmatisch von der CDU nie kenntlich unterschied. Die Grünen sind eine Kleinstpartei für Ökos und Bildungsbürger aus den Städten. Es gibt kein “Links” das man vom “Rechts” der CDU abgrenzen könnte. Es wird regiert und das zumeist nach den Notwendigkeiten, pragmatisch. Was war zuerst da: eine pragmatische, alternativlose Kanzlerin oder der Osten, aus dem sie stammt?

Diesen Regierungspragmatismus traut der Ossi erstmal jedem niemanden zu. Weitverbreitet die Haltung, dass die Politik ja eh nichts machen kann, erst recht nicht besser. Vielleicht haben die Ossis die Grenzen des landes(!)-parlamentarischen Systems nur gründlicher begriffen als so mancher Demokratieapostel aus den gebrauchten Bundesländern?

Zu Parteien hat der Ossi ohnehin nichts Positives zu sagen. Da hängen 40 Jahre DDR nach. In der einer Partei zu sein, wird meist mit einem ungläubigen Kopfschütteln quittiert, auch mal verspottet und als Träumerei hingestellt. Ich weiß, wovon ich rede, ich bin seit 2006 in der SPD. Dass Parteien ein Vehikel für politische Veränderungen zum Besseren hin sein können, dass muss man den Ossis erst einmal beweisen. In Sachsen, Thüringen und anderswo dienen sie mehr der Besitzstands- und Machtbewahrung als es in Bundesländern der Fall ist, in denen wenigstens ab und zu mal die Regierung wechselt. Sachsen ist das Bayern, Thüringen das Ba-Wü des Ostens. Ein Regierungswechsel ist also aussichtslos oder nur dann möglich, wenn die “Volkspartei” SPD sich durchringt, einen Ministerpräsidenten aus dem “linken” Lager zu wählen, der ein andersfarbiges Parteibuch sein Eigen nennt. Problem nur, nicht jeder Ost-SPDler möchte die Gegner von einst unterstützen. Auch irgendwie verständlich?!

Das alles mündet in das, was schlaue Menschen als Parteien- und Politikverdrossenheit betiteln. Und jetzt beschimpfe ich mal die, die an diesem Zustand wirklich etwas ändern könnten.

Alle, die ein wenig mehr von dem verstehen, was politisch in ihrer Heimat geschieht, müssen das den weniger Verständigen und Submotivierten erklären. Immer wieder, auch wenn man Gefahrt läuft, sich lächerlich zu machen. Politische Bildung fängt am Küchentisch an. Es sind unsere Verwandten und Freunde, die nicht zur Wahl gehen! Wer sich darüber ärgert, muss aufklären, erklären und anecken, ein wohlgefälliger Tweet nutzt nichts. Wer glaubt, es besser zu wissen, der muss sich auch anders benehmen und nicht als beleidigte Demokratieleberwurst in der Ecke stehen! Ihr Gebildeten, Studierten, ihr Politik- und Weltversteher ihr macht (bisher) einen Scheißjob!

Und vor allem müssen wir – wenn uns denn etwas am parlamentarischen System mit seinen halbbrauchbaren Parteien liegt – aufhören, auf der Politik und den Politikern herumzudreschen, bloß weil es uns bequem erscheint. Die allermeisten Politiker, erst recht die auf Landes- oder Lokalebene Aktiven, machen das nicht, um sich zu bereichern, sondern weil ihnen etwas an ihrer Stadt, ihrem Dorf, ihrem Land liegt. Überall wo dieses Ressentiment durchkommt, muss man ihm mit Wucht widersprechen. Sonst braucht man sich nicht wundern, dass es ein paar rechtslastigen (westdeutschen) Parteistrategen immer wieder gelingt, ihre Parteien in ostdeutsche Landtage zu hieven. Wer auf den Nazi-Ossis herumtrampelt, enttarnt nur sein eigenes mangelhaftes Demokratieverständnis. Kommt mal von eurem hohen Ross herunter!